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Pressebericht_zur_Gemeinderatssitzung_vom_22.05.2023.pdf

allerdings ohne Bewegungsmelder, weil sonst ggf. Tiere oder Passan- ten die Bewegungsmelder aktivieren könnten. Um Strom zu sparen hat man sich hier daher gegen integrierte Bewegungsmeldet ausgesprochen [...] 14 von 18 Bewerber zuletzt gemeldet war, ausgestellt wird. War der Bewerber zuletzt außerhalb von Ba- den-Württemberg oder noch nie in der Bundesrepublik Deutschland gemeldet, wird die Wähl- barkeitsbe [...] mit ca. 8.200 Watt (8,2 kWp). • Batteriespeicher (9,6 – 25,6 kWh). • Wechselrichter (10 kVA). • Rauchmelder, Fluchtwegbeleuchtung, usw. Die Positionen der Lampen und Steckdosen wurden so effizient wie möglich[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.06.2023
Pressebericht_zur_Gemeinderatssitzung_vom_20.11.2023.pdf

die ersten Dienstleistungen eingerichtet. So können jetzt die ersten Dienstleistungen wie: • Meldebescheinigung TOP 13. Baugesuche TOP 13.1. Neubau landwirtschaftliche Mehrzweckhalle auf dem Grundstück [mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2023
O-VwV-GO.pdf

Begriff des Wohnens zugrunde. Einwohner der Gemeinde ist, wer in ihr eine Wohnung (§ 16 des Meldegesetzes) unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, daß er die Wohnung beibehalten und benutzen [...] Berlin (West), so ist seine Hauptwohnung im Sinne des Absatzes 2 die Hauptwohnung nach § 17 des Meldegesetzes. Zu § 14 1. Das Wahlrecht zu den Gemeindewahlen ist Ausfluss des Bürgerrechts in der Gemeinde [...] des Gemeinderats teil. Die beratende Stimme gibt ihnen die Möglichkeit, sich jederzeit zu Wort zu melden. 2. Die Fragestunde nach § 33 Abs. 4 Satz 1 kann nur für die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.09.2020
Feuerwehrsatzung_der_Gemeinde_Jagstzell_26_02-2018.pdf

Beauftragten rechtzeitig vorher anzuzeigen und eine Dienstverhinderung dem Feuerwehrkommandanten zu melden, spätestens jedoch am folgenden Tage die Gründe hierfür zu nennen. (7) Aus beruflichen, gesundheitlichen [...] die Ausrüstung zu verwahren und zu pflegen. Mängel sind unverzüglich dem Feuerwehrkommandanten zu melden. 8 § 13 Feuerwehrausschuss (1) Der Feuerwehrausschuss besteht aus dem Feuerwehrkommandanten als [mehr]

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Zuletzt geändert: 27.09.2020
O-BSaal.pdf

Veranstalters 1. Der Veranstalter ist verpflichtet, soweit erforderlich, seine Veranstaltung steuerlich anzumelden und etwa notwendige behördliche Erlaubnis und Genehmigungen einzuholen (z. B. Erlaubnis zur Verkürzung [...] usw. ist untersagt. Die Gänge und Notausgänge, Notbeleuchtungen, Feuerlöscheinrichtungen und Feuermelder dürfen nicht zugestellt oder verhängt werden. 8. Der Veranstalter ist verpflichtet, wegen der [mehr]

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Zuletzt geändert: 27.09.2020
Abwasser-Satzung-10-12.pdf

eine Pauschalmenge von 15 cbm pro Jahr und Person zugrunde gelegt. Dabei werden alle polizeilich gemeldeten Personen, die sich während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend auf dem Grundstück [...] abgesetzt. Die dabei verbleibende Wassermenge muss für jede für das Betriebsanwesen polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.09.2020
Satzung_Kostenersatz_fuer_Leistungen_der_Freiwilligen_Feuerwehr_02_2018.pdf

Unkenntnis der Tatsachen alarmiert hat. 6. vom Betreiber, wenn der Einsatz durch einen Alarm einer Brandmeldeanlage oder bei einer anderen technischen Anlage zur Erkennung von Bränden oder zur Warnung bei Bränden[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.10.2020
Satzungsaenderung_der_Abwassersatzung_2016.pdf

eine Pauschalmenge von 15cbm pro Jahr und Person zugrunde gelegt. Dabei werden alle polizeilich gemeldeten Personen, die sich während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend auf dem Grundstück[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.10.2020
O-VwGeb-Anlage.pdf

bis 66,50 € 18 Melderecht 18.1 Auskünfte aus dem Melderegister 18.1.1 einfache Auskunft (§ 32 Abs. 1 Meldegesetz - MG) 16,25 € 18.1.1.1 elektronische einfache Auskunft über das Meldeportal (§ 32 a Abs. 1 [...] Abs. 4 KomWG) 22,75 € 18.4 Sonstige Bescheinigungen der Meldebehörde Zusätzliche Meldebestätigungen und sonstige Bescheinigungen der Meldebehörde je Bescheinigung 7.50 € Werden mehrere gleichlautende B [...] 18.5 Sonstige Amtshandlungen der Meldebehörde 4,00 € bis 665,00 € 18.6 Gebührenfrei sind 18.6.1 die Bearbeitung einer Meldung oder Anzeige sowie die Meldebestätigung, 18.6.2 die Auskunft an den Betroffenen[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.09.2020
O-Friedhofssatzung.pdf

eiern auf dem Friedhof bedürfen der Zustimmung der Gemeinde. Sie sind spätestens 4 Tage vorher anzumelden. § 4 Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof (1) Die auf dem Friedhof tätigen Gewerbetreibenden [...] en § 5 Allgemeines (1) Bestattungen sind unverzüglich nach Eintritt des Todes bei der Gemeinde anzumelden. Wird eine Bestattung in einer früher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen [...] reinigt (§ 4 Absatz 2), 4. eine Bestattung nicht unverzüglich nach Eintritt des Todes bei der Gemeinde anmeldet (§ 5 Absatz 1), 5. Grabmale nicht innerhalb einer Woche nach Anlieferung auf dem Friedhof errichtet[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.09.2020