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O-Kllaer.pdf

g der Gemeinde Jagstzell Stand März 2005 Landesbestimmungen und Gemeindebestimmungen, 21 / 1 Satzung über die Entsorgung der Inhalte aus Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben in der Gemeinde Jagstzell [...] 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes und der §§ 4, 11 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell am 17. Juli 1995 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeines [...] geschlossenen Gruben ist vom Grundstückseigentümer gegenüber der Gemeinde jährlich durch die Vorlage der Bescheinigung eines von der Gemeinde zugelassenen Unternehmers nachzuweisen. (3) In die Kleinkläranlagen[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.09.2020
O-Ersch2.pdf

4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit §4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell am 07.11.2005 folgende Satzung beschlossen: I. Ersc [...] erschlossen werden. Ortsrechtssammlung der Gemeinde Jagstzell Stand November 2005 Landesbestimmungen und Gemeindebestimmungen 8/13 §15 Vorauszahlungen (1) Die Gemeinde kann für Grundstücke, für die ein Ers [...] dem übrigen Straßennetz in der Gemeinde zu verbinden (Sammelstraßen), Ortsrechtssammlung der Gemeinde Jagstzell Stand November 2005 Landesbestimmungen und Gemeindebestimmungen 11/13 2. Wege, die aus rechtlichen[mehr]

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Pressebericht_zur_Gemeinderatssitzung_vom_26.04.2021.pdf

wählt der Gemeinderat aus den Wahlberechtigten. Ist der BM Wahlbewerber, wählt der Gemeinderat den Vorsitzenden des GWA und einen Stellvertreter aus den Wahlberechtigten und Gemeindebediensteten. Aus Sicht [...] zur Prüfung vorliegen. Der Gemeinderat beschließt einstimmig: Zustimmung vom Gemeinderat zur Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe an den günstigsten Bieter zur Gemeindemaßnahme vgl. GRS 23.11.2000 + 22 [...] dass hier die Gemeinde selbst keinen Einfluss hat. § 3 Bekanntgabe von Beschlüssen Bekanntgabe des Beschlusses aus der öffentlichen GRS vom 22.03.2021 Diana Egetenmeier trägt dem Gemeinderat die Beschlüsse[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.05.2021
Satzung_Obdachlosen_u_Fluechtlingsunterk.pdf

1 Gemeinde Jagstzell Ostalbkreis Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Gemeinde Jagstzell vom 25. Januar 2016 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell am 25.01.2016 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung [...] überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume[mehr]

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O-Friedhofssatzung.pdf

den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell am 13.12.2010 [...] Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz [...] Todes bei der Gemeinde anzumelden. Wird eine Bestattung in einer früher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen der Gemeinde das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Gemeinde setzt Ort und[mehr]

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O-Hunde.pdf

g der Gemeinde Jagstzell Stand März 2005 Landesbestimmungen und Gemeindebestimmungen, 27 / 1 Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) vom 25. November 1996 Der Gemeinderat der Gemeinde [...] § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch natürliche Personen im Gemeindegebiet, soweit es nicht ausschließlich [...] h der Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein Hund gleichzeitig in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die Gemeinde Jagstzell steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Jagstzell[mehr]

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Satzung-Kl-Klaeranlagen.pdf

Baden-Württemberg, §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und §§ 2, 8 Abs. 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell am 21.03.2016 folgende [...] Gemeinde Jagstzell Ostalbkreis Satzung über die Entsorgung von Schlamm aus Kleinkläranlagen und Inhalt aus geschlossenen Gruben der Gemeinde Jagstzell vom 21.03.2016 Aufgrund von § 46 Abs. 4 des Wassergesetzes [...] Gruben sind der Gemeinde vom Grundstückseigentümer oder vom Betreiber der Anlage innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Satzung anzuzeigen. (2) Der Grundstückseigentümer hat der Gemeinde den etwaigen[mehr]

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Abwasser-Satzung-10-12.pdf

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell am 22.10.2012 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Jagstzell betreibt die B [...] bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 47 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat, vorübergehend [...] g (Abwassersatzung − AbwS) der Gemeinde Jagstzell vom 22.10.2012 Aufgrund von § 45b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) und[mehr]

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Jagstzell-Perle_im_Virngrund.pdf

Dinkelsbühl liegt die Gemeinde Jagstzell. Wälder und Seen locken die Besucher ebenso in die lebendige Gemeinde im Jagsttal, wie die sakralen Kleinode, die es zu entdecken gilt. Gemeindehalle, bis hin zu den [...] Ver- eine, die zum Gemeinwohl in der Gemeinde maßgeblich beitra- gen. AK Idyllisch an der Jagst gelegen, liegtdie Gemeinde Jagstzell. Das waldreiche Gemeindegebiet an der Grenze zu Bayern und Hohenlohe [...] Straße“ in Dankolts- weiler. Gewerbegebiet der Gemeinde expandiert Das Gewerbegebiet in Jagstzell ist in den vergangenen Jahren expandiert und die Gemeinde- verwaltung auch kann hier preis- lich interessante[mehr]

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O-GH-Geb.pdf

ng der Gemeinde Jagstzell Stand März 2005 Landesbestimmungen und Gemeindebestimmungen, 24 / 1 Gebührensatzung für die Benutzung der Gemeindehalle Jagstzell Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Bad [...] mberg, hat der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell am 26.11.2001 folgende Satzung beschlossen (geändert durch Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Gemeindehalle Jagstzell vom 08 [...] 08.11.2004): § 1 Allgemeines Die Gemeinde Jagstzell erhebt gemäß § 4 der Satzung für die Benutzung der Gemeindehalle Jagstzell bei Vermietung der Gemeindehalle eine Gebühr entsprechende dieser Gebührensatzung[mehr]

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