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Gemeinde Jagstzell Ostalbkreis Satzung über die Entsorgung von Schlamm aus Kleinkläranlagen und Inhalt aus geschlossenen Gruben der Gemeinde Jagstzell vom 21.03.2016 Aufgrund von § 46 Abs. 4 des Wassergesetzes [...] Abs. 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell am 21.03.2016 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeines § 1 Öffentliche Einrichtungen, Begri [...] Kleinkläranlagen sowie des Inhalts von geschlossenen Gruben und Dreikammerausfaulgruben zur Kläranlage Jagstzell. § 2 Anschluss und Benutzung (1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen Kleinkläranlagen oder[mehr]
Feuerwehr der Gemeinde Jagstzell Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 34 Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell am 26.02.2018 folgende [...] der Freiwilligen Feuerwehr Jagstzell beschlossen. § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Jagstzell (im Folgenden Feuerwehr genannt) [...] verletzt worden sind. Ausgefertigt! Jagstzell, den 26.02.2018 Raimund Müller Bürgermeister 4 Anlage 1 zur Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der FFW Jagstzell Kostenverzeichnis 1. Personal a) Die[mehr]
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Jagstzell vom 22.10.2012 Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der [...] 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg, hat der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell am 26.02.2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 Änderung (1) § 42 Abs. 1 der Abwassersatzung erhält [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Jagstzell, den 26. Februar 2018 Raimund Müller, Bürgermeister[mehr]
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Jagstzell vom 22.10.2012 Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der [...] 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg, hat der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell am 25.01.2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Änderung (1) § 40 Abs. 3 der Abwassersatzung erhält [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Jagstzell, den 25. Januar 2016 Raimund Müller, Bürgermeister[mehr]
1 Gemeinde Jagstzell Ostalbkreis Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer -Hundesteuersatzung- der Gemeinde Jagstzell vom 17. November 2014 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung [...] berg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell am 17. November 2014 folgende Satzung über die Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Jagstzell vom 25. November 1996 beschlossen. § 1 § 5 der [...] der Hundesteuersatzung der Gemeinde Jagstzell erhält folgenden Wortlaut: (1) Die Steuer beträgt im Kalenderjahr für jeden Hund 90 Euro. Für das Halten eines Kampfhundes gemäß Abs. 3 beträgt der Steuersatz[mehr]
Satzung über die Änderung der Hauptsatzung vom 01.01.2014 Der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell hat am 23.11.2020 aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) folgende Satzung beschlossen: [...] entsprechend. § 2 Inkrafttreten Diese Änderung der Hauptsatzung tritt zum 01.01.2021 in Kraft. Jagstzell, 23.11.2020 Raimund Müller Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Jagstzell, 23.11.2020 Raimund Müller Bürgermeister[mehr]
abengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell am 20.03.2006 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Jagstzell erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Jagstzell, den 20.03.2006 Müller (Bürgermeister)[mehr]
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell hat am 19.03.2018, aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] Öffentlichkeit der Sitzung, der Genehmigung oder der Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Jagstzell, 19.03.2018 Raimund Müller Bürgermeister[mehr]
1 Gemeinde Jagstzell Ostalbkreis Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Gemeinde Jagstzell vom 25. Januar 2016 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Jagstzell am 25.01.2016 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und [...] oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. VI. Ausfertigungsvermerk Ausgefertigt! Jagstzell, 29.01.2016 Raimund Müller Bürgermeister[mehr]
